Jens Spahns revolutionäre Thesen in Oberhausen - Pflegepräsenz entweder Selbständig oder Dauerschuldverhältnisse

https://www.waz.de/staedte/oberhausen/jens-spahn-spricht-sich-fuer-ein-verbot-von-leiharbeit-aus-id216755679.html

Am 27. März 2019 kam das EKO  in den Schlagzeilen. Aus guten Grund. Bei einer Podiumsdiskussion im EKO mit Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) war auch die Leiharbeit im Gesundheitsbereich Thema.

Einem Bericht der WAZ zufolge zeigte sich Spahn dabei "offen für Anregungen, wie etwa dem Verbot von Leiharbeit - nicht nur im Pflegebereich". 

Im Evangelischen Krankenhaus Oberhausen (EKO) lernte ich ab 1977 Pflege von der Pike auf. Insgesamt 18 Jahre arbeitete ich als Fachkrankenpfleger für internistische und cardiologisiche Intensivmedizin in ein gut geführte Klinik. Auch als Honorarkraft - ohne Vermittlungsagentur - war ich dort öfters tätig. 

Verbot von Leiharbeit? Das passt ja, insofern der Minister ein Verbot von Leiharbeit zu dequalifizierende und finanziell nachteilige Bedingungen "in unterbesetzten Facharbeitsbereichen" als "denkbar" eingestuft haben soll. Das passt wenn ein Pulk von outgesourcte Mitarbeiter durch der Vordertür herausgeschoben werden. Um - ach nee - sofort anschließend schnurstracks "um die Ecke gebracht" zu werden. Nee - nicht so, sondern anders: das herausbeförderte Pulk soll als Pool durch den  offenen Hintertür am selben Tag sich wider vorstellen. Um dann als (Schein-) Selbständige oder Leiharbeit erneut - beim selben Chef - auf der Matte zu stehen. Das passt, wenn solche Praktiken als unpassend gebrandmarkt werden. 

Ein Hipp-Hipp-Hurra, wenn diese Meldung signalisieren sollte, dass das Gesundheitsministerium nur eine Alternative zur Dauerschuldverhältnisse kennen will: den Symbolanalytiker. Freiberuflicher Pflegepräsenz in eine Gig-Economy als Auftrittsmenschen.

Man darf gespannt sein. 

In Oberhausen stieß Jens Spahn einen Billardkugel an den Band des Spielfeldes des Detachementsektors. 

Wohin rollt der Ball? Wird sie Punkte einbringen, die das pflegerische Ereignisfeld verändern? 

Noch diktiert das DRV die (SV-) Rahmenbedingungen auf der Billardtisch. 

Noch erklären die Sozialversicherungsträger (DRV) Freiberufler zu Randerscheinungen. 

Dahingehend wird noch locker moniert, dass  nach Einschätzung der Sozialversicherer zwischen 94-100% aller pflegerische Honorarkräfte Scheinselbständige sind. 

Aber es tut sich was. Erstmalig am 16. Oktober 2018 veröffentlicht. Denn Okt. '18 wurden geheim gehaltene Daten einer Betreibsprüfung  betr. den Zeitraum 2011 - 2016 aufgedeckt. 

Überraschenderweise  ergab die Betriebsprüfung in 2016 anhand Fall-Basiertes-Schließens (FBS) eine unproblematische Feststellung ausgeübte Freiberuflichkeit über Jahre - kein Spur einer Scheinselbständigkeit oder kritischer Leiharbeit.  

Vom Betriebsprüfer auf 18 Seiten festgestellt und in ein verwaltungsrechtliches Widerspruchverfahren  auf 4 Seiten rechtskräftig bestätigt.

Die Fakten sprechen für sich - nicht nur betreffend den Jahren 2011 - 2016. Es ist ein Unikum das die DRV hier erstmalig in den Städt. Kliniken Köln garantiert Freiberuflichkeit ausdifferenzierte bei 3 von 54 überprüften Honorarkräfte. Darum, weil nachweislich keine Anhaltspunkte für eine Scheinselbständigkeit auffindbar waren - trotz jahrelanges Prüfen und Untersuchen der zuständigen Behörden. 

Noch sind nicht restlos alle Karten aufgedeckt.
Insofern ein noch stets geheim gehaltene "Änderungungsbescheid" am 07 Dez. 2016 erging, deren Wortlaut so Geheim ist, dass nur über Vermittlung der angerufene Sozialgerichte einzelne Daten in ein aufwändiges Klageverfahren heraus gegeben werden.

Das Spiel erhält seit dem 27. März 2019 politische Dimensionen.

Die These - Abschied von Leiharbeit / Anstoß von Selbständigkeit ist im Spiel gebracht - 

Hipp-Hipp-Hurra für das Gesundheitsministerium.